Am Donnerstag, den 7. April 2022 lud die Stadtteilgruppe 2 zu ihrem vierten Stadtteilgruppentreffen im Jahr 2022 ein. Das Stadtteilgruppentreffen fand wegen der Osterferien eine Woche früher, als unser regelmäßiger Termin an einem zweiten Donnerstag des Monats, statt.
Gemäß der Tagesordnung waren Informationen und Austausch zu den Themen Mobilität und Klimaschutz mit Katharina Knacker, unserer mobilitätspolitischen Sprecherin der GRÜNEN im Römer und David Edelmann, unserem klimapolitischen Sprecher der GRÜNEN im Römer das zentrale Thema des Abends.
Nach der Begrüßung und der Formalia zur Tagesordnung ging es auch gleich los mit den Kurzberichten aus den politischen Gremien.
Katrin Haus von unserer GRÜNEN Ortsbeiratsfraktion berichtete von der letzten Ortsbeiratssitzung. Es wurde berichtet, dass im September wieder das KuFü-Fest stattfinden soll. Das alternative Stadtteilfest in Bockenheim auf dem Kurfürstenplatz wird von dem gemeinnützigen Stadtteilverein Begegnen in Bockenheim organisiert. Darüber hinaus war die Zwischennutzung des Kulturcampus ein Thema bei der Ortsbeiratssitzung. Die Sitzungen des Ortsbeirats sind öffentlich, alle Sitzungstermine des Ortsbeirats 2 findet ihr auf dieser Homepage.
Anschließend berichtete Martina Düwel von unserer GRÜNEN Römerfraktion Interessantes aus der Stadtverordnetenversammlung – u.a. zum Thema Bekämpfung von Rassismus und zu der Causa Peter Feldmann, bei der die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Oberbürgermeister erhoben hat.
Zum Schluss der Kurzberichte berichtete Torsten Skadell, dass die Stadtteilgruppe 2 mit 12 Personen am Frankfurt Cleanup 2022 teilgenommen hat und in 2 Stunden über 50kg Müll sammeln konnte. Eine Zusammenfassung dieser Aktion ist ebenfalls auf unserer Homepage zu finden.
Mit den Informationen und einem Austausch zu den Themen Mobilität und Klimaschutz stand nun der zentrale Programmpunkt des Abends auf der Tagesordnung.
Den Anfang machte Katharina Knacker, sie ist die mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer. Sie führte uns in die Abläufe von Anträgen ein. Diese werden zuerst in den Fachgruppen und Ausschüssen beraten und danach innerhalb der GRÜNEN Fraktion beschlossen, bevor sie den Koalitionspartnern vorgestellt werden. Sollte ein Antrag ein positives Votum bei den Koalitionspartnern erhalten, wird er in den Geschäftsgang zur Beschlussfassung in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gegeben. Bisher wurden acht Anträge zum Thema Mobilität eingereicht und zum Teil bereits beschlossen, wie z.B.
- Nachbarschaftsstraßen für Frankfurt (siehe Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer),
- Antrag zum 365-Euro-Ticket,
- Antrag zum Mainkai.
Anschließend gab es die Gelegenheit, mit Katharina zum Thema Mobilität zu diskutieren, dies wurde von den Teilnehmenden ausgiebig genutzt. Bei einer Frage zu Parkmöglichkeiten für Lieferdienste, Pflegedienste oder Handwerker*innen stellte Katharina SiGlinde vor – ein Modell für kleine Kreuzungen. Im Namen ‘SiGlinde’ verbergen sich gleich drei Schlagworte, die für alle Kreuzungen in Wohnvierteln gelten sollten: Si wie sicher, Gl wie gleichberechtig und linde wie lindgrün. Im direkten Umfeld der Kreuzungen werden jeweils vier Lade-/ Lieferzonen sowie Parkmöglichkeiten für Pflegedienste und Handwerker*innen eingerichtet.
Nun ging es weiter mit dem Thema Klimaschutz und David Edelmann, dem klimapolitischen Sprecher der GRÜNEN im Römer. David erklärte, dass die Treibhausgase seit 1995 in Frankfurt nicht mehr abgenommen haben. Die dynamische wachsende Wirtschaft sowie die wachsende Bevölkerung haben die Sparmaßnahmen wieder wettgemacht.
Auch im Bereich Klimaschutz wurden bisher viele Anträge eingereicht wie z.B.
- Ausbau von Photovoltaik auf Balkonen (siehe Pressemitteilung der GRÜNEN im Römer),
- Anpassungen aufgrund von Starkregenereignissen,
- Entsiegelung von öffentlichen Plätzen.
Der umfangreichste Antrag zum Thema Klimaschutz ist der große Antrag „Klimaneutrales Frankfurt 2035„. In diesem Antrag sind 19 Grundsatzbeschlüsse aufgeführt, damit Frankfurt bis 2035 klimaneutral werden kann. Seitens der Stadt möchte man dieses Ziel bereits 2030 erreichen. David berichtete u.a., dass die Energie- und Treibhausgas-Bilanzierung für das gesamte Stadtgebiet ab sofort jährlich erfolgen soll, denn nur mit aktuellen Daten könne man erkennen, ob die richtige Richtung eingeschlagen wurde.
Bei der abschließenden Frage, was wir in der Stadtteilgruppe bzw. der Ortsbeirat tun können, wurde das Vorantreiben der Umrüstung der Gasleuchten auf LED aufgeführt. Dieses Thema ist aktueller denn je und bot reichlich Diskussionsgrundlage.
Das tagesaktuelle Thema zur Situation in der Ukraine war das vorletzte Thema der Tagesordnung. Die Hilfen für Geflüchtete in Frankfurt werden weiterhin zentral über Frankfurt Hilft koordiniert. Darüber hinaus werden Flächen für Wohncontainer gesucht. Sobald sich konkrete Maßnahmen ergeben, werden wir unsere Mitglieder und Interessierte über unseren Mailverteiler informieren.
Unter dem Punkte Verschiedenes, dem letzten Tagesordnungspunkt des Abends, wurde noch folgendes bekanntgegeben:
- Die GRÜNE Stadtteilgruppe möchte im Jahr vor der Landtagswahl für die Bürger*innen sichtbar und ansprechbar sein, daher sollen mehrere Informationsstände in diesem Jahr im Ortsbezirk durchgeführt werden. Den Auftakt macht ein Informationsstand auf der Leipzigerstraße (vor Oxfam) am 7. Mai.
- Das Stadtteilgruppentreffen am 11. August soll wieder in Form eines Picknicks stattfinden.
Als eine der größten Stadtteilgruppen in Frankfurt sind viele unserer Mitglieder in unterschiedlichsten Gremien vertreten bzw. ist unser Ortsbezirk Teil ihres Wahlkreises. Daher bietet unser Stadtteilgruppentreffen immer wieder die Möglichkeit, mit Mitgliedern aus den Gremien des Bundes, des Landes sowie den städtischen Gremien wie Magistrat, Stadtverordnetenversammlung oder Ortsbeirat in Kontakt zu treten.
Das klingt gut? Dann seid doch dabei! Alle Termine der Stadtteilgruppentreffen findet ihr auf dieser Homepage.
PS: Jeweils eine halbe Stunde vor den Stadtteilgruppentreffen sind alle Neu-Mitglieder und interessierten Nicht-Mitglieder herzlich eingeladen an unserem Neumitglieder- und Interessierten-Treffen teilzunehmen. Dort können wir uns im kleineren Kreis kennenlernen, die Ziele und Arbeitsweise der Stadtteilgruppe vorstellen und Eure Fragen beantworten.